Samstag, 1. Januar 2011

Eine historisch-kritische Einordnung des Afghanistankonflikts, Neun Jahre "Krieg" - wo ist der Feind?

Zu dem Beklemmendsten, was die Literatur des vergangenen Jahrhunderts bietet, gehört die Begeisterung, mit der die Gebildeten den Ausbruch des Ersten Weltkrieges begrüßt hatten. Emphatisch beteten Akademiker und Autoren zu Gott, damit der Feind im deutschen Kugelhagel verrecke. Der Feind?

Der war im Osten das rastlos rüstende Russland, und im Westen Frankreich mit seinen Revanchegelüsten. Bis 29. August 1914 lagen 15 Kriegserklärungen vor, und dann wurde losgeschlagen.
"Ehe es zum Schlagen kommt, ist es von höchster Bedeutung, den Gegner, den es niederzuringen gilt, kennen zu lernen"

Wiederholt war die afghanische Bevölkerung feindlichen Kriegsscharen ausgesetzt. Schon 1847, 1879 und 1919 musste sie sich dreimal gegen Großbritannien zur Wehr setzen. Der Sieg bei Maiwand 1880 nahe der südafghanischen Stadt Kandahar avancierte zu ihrem Feiertag. Eine Ironie der Geschichte, dass gegenwärtig britische NATO-Truppen, 130 Jahre später, wieder in Kandahar stationiert sind.

Bei all diesen jahrzehntelangen Kämpfen überrascht es nicht, dass dieses geschundene Land zu den ärmsten Staaten der Erde gehört. Bei genauerem Hinsehen müssten nämlich die Afghanen zornig sein. Um die Sowjetunion aus Afghanistan zu vertreiben, hatte 1987 der CIA-Leiter William J. Casey den pakistanischen Geheimdienst ISI dabei unterstützt, Extremisten nach Afghanistan zu schaffen, die dann als Mujaheddin die Besatzer bekämpften. 1994 wurden die in Flüchtlingslagern Pakistans aufgewachsenen Koranschüler, die Taliban, von den USA an die Macht gebracht. Von dieser fundamentalistischen Steinzeittruppe erhofften sich die USA stabile politische Verhältnisse, um endlich quer durch Afghanistan Leitungen für die Erdgas- und Erdölvorkommen aus Turkmenistan bis zum Indischen Ozean legen zu können. Diese Taliban schufen ihre eigene brutale Gesellschaftsordnung und boten dem saudischen Bin Laden mit seiner Organisation al-Qaida Aufenthalt und Ausbildung.

"Taliban und Al Qaida waren", wie Hamid Karsai feststellt, "Besatzungsmächte, die den Afghanen von außen aufgezwungen wurde". Erschwerend für das Prosperieren Afghanistans ist die historische Tatsache, dass bei der Festlegung seiner Landesgrenzen durch Britisch-Indien und Russland Ende des 19. Jahrhunderts nur strategische Überlegungen im Vordergrund standen. Die traditionellen Lebens- und Wirtschaftsräume der ethnischen Gruppen wurden nicht berücksichtigt. Die Probleme, die derartigen politischen Kunstgebilden eigen sind, traten weltweit spätestens seit Beginn der Dekolonisation auf.

25 Millionen Afghanen teilen sich in 33 verschiedene Volksgruppen auf. Die größte (mit 44 Prozent) ist das Paschtunen-Volk. Ihr Stammesgebiet wurde durch die Durand-Grenzziehung 1893 geteilt und gehört zur Hälfte zu Pakistan. Diese Grenze wird bis heute von der Kabuler Paschtunen-Regierung nicht anerkannt. Paschtunen stellen nicht nur den Großteil der Regierung, sondern auch des Militärs. Sie beherrschen die einträglichen Wirtschafts-bereiche und kontrollieren bis heute den Mohnanbau und damit indirekt auch den Weltopiummarkt.

Ihr Verhalten und Handeln basiert auf einem Ehrenkodex, der Paschtunwali, der drei unverrückbaren Grundwerten folgt:

1) Die Pflicht, Asyl, Schutz und Hilfe jedem - selbst einem Todfeind - zu gewähren.
2) Die Pflicht zur Bewirtung. Selbst Fremde müssen bewirtet und beherbergt werden.
3) Die heilige Pflicht zur Blutrache. Sie rangiert für jeden Paschtunen an erster Stelle. Sie verjährt nicht, setzt sich über Generationen fort, endet erst, wenn die Schuld ausgeglichen ist.

Diese drei Grundwerte, zu denen noch die Verteidigung der Frauen-Ehre und das Recht auf Wasser und Weide gehören, stehen für Mut, Ehre, Überlebenssicherung und Kampfbereitschaft eines ehemals rein nomadischen Volkes. So unterliegt das Handeln der Taliban im wesentlichen Stammestraditionen der Paschtunen.

Da sich all die anderen Ethnien, z. B. die Tadschiken, Usbeken, Hazara, Turkmenen, Baluchen, Nuristani oder die Paschai sprachlich, kulturell und religiös unterscheiden, konnte Staatlichkeit nie Fuß fassen, weil es natürlich stets Spannungen um Ressourcen gab und gibt. Sie spiegeln sich im Warlordverhalten ihrer Anführer. Von der Weltgemeinschaft wurde die Mentalität der Stämme nie ausreichend erkannt und beachtet, sondern allenfalls für ihre eigenen Interessen nutzbar gemacht, indem sie die Stämme gegeneinander ausspielten. Erst durch seine extremen Krisen wurde das Land wahrgenommen: Beim Einmarsch der Sowjetarmee 1979, als die brisante Lage zwischen den afghanischen Völkern zur Explosion gebracht wurde, bei den infamen Anschlägen auf New York am 11.9.2001, die die Terrororganisation al Qaida zu verantworten hat, sowie dem am 07.10.2001 begonnenen NATO-Militärschlag.

Die Bombardierung Afghanistans mit dem Ziel, al Qaida zu besiegen und Osama Bin Laden zu finden - das gesamte heutige Afghanistan-Problem -, hat also weithin extern begründete Ursachen. Deshalb ist es paradox, das afghanische Volk mit militärischen Angriffen für eine Tat zu bestrafen, die es selbst nicht begangen hatte.

"Afghanistan wegen al Qaida anzugreifen ist, als ob man Deutschland wegen der Skinheads bombardieren würde. Und niemand kann ernsthaft glauben, dass Terroristen mit Flugzeugträgern, Raketen, Jagdbombern und Panzern zu besiegen seien." "Nur Dummköpfe bekämpfen eine Läuseplage mit dem Vorschlaghammer. Terrorismus sollte mit dem Skalpell und nicht mit dem Schlachterbeil bekämpft werden. Militärische Strategien stärken ihn, züchten immer neue Generationen von Terroristen heran", schreibt der CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer.

Wo ist also der Feind? Und warum befindet sich die Bundeswehr noch immer am Hindukusch, obwohl den meisten Militärstrategen klar ist, "dass dort kein militärischer Sieg zu erringen ist". (Prof. Dr. Norman Peach, Sicherheitsexperte, auch Ex-Kanzler Helmut Schmidt). Bundeswehrsoldaten sollten die Regierung endlich fragen: "Ist mein Einsatz friedenspolitisch motiviert? Ist er mit dem Grundgesetzt vereinbar? Oder entsteht er nur aus bündnispolitischen Erwägungen?

"Der ganze Balkan ist nicht die gesunden Knochen auch nur eines Pommerschen Grenadiers wert" hat Reichskanzler Otto von Bismarck 1876 erklärt, als die europäischen Nachbarn deutsche Truppen in Krisenregionen schicken wollten. Erst der Bündnisfall mit Österreich-Ungarn, die Großmannssucht Kaiser Wilhelms II und die idealistische Verklärung des guten Krieges haben deutsche Soldaten in den Ersten Weltkrieg gezogen und missbraucht. Ist das für Afghanistan aktuell?
Dschalalabad, Herat, Kabul, Paktika, Urusgan, Kundus - in jeder Stadt und in jeder Provinz wurden von ausländischen Soldaten Zivilisten getötet. Diese Orte stehen für die Wut vieler Afghanen auf ausländische Soldaten.

Diese Ausländer möchte niemand in seinem Tal haben. "Die Zahl der zivilen Toten und die willkürlichen Hausdurch-suchungen haben ein Niveau erreicht, das nicht mehr hinzunehmen ist", sagte Präsident Karsai schon im Herbst 2007. Besonders Hausdurchsuchungen der Amerikaner sind umstritten, weil es als Schande empfunden wird, wenn fremde Männer Frauen-Räume betreten. Wenn nun nach einer Durchsuchung Afghanen wütend zu den Waffen greifen, sind sie dann Taliban? Trägt ein landestypisch Gekleideter ein Maschinengewehr oder eine Panzerfaust ist er dann ein Taliban? Wie sollen ausländische Soldaten Zivilisten von Taliban unterscheiden?

"Die Truppen, die am meisten in Kampf-handlungen verwickelt sind, verursachen die meisten zivilen Opfer", sagt Nikolaus Grubeck, Berater für die afghanische Menschenrechtskommission. "Außerdem können die Afghanen nicht zwischen bösen OEF-Truppen und der guten ISAF unterscheiden. Die Menschen denken, dass jeder ausländische Soldat ein Amerikaner sei".

Werden am Hindukusch mit jedem neuen Angriff alte Sympathien für Deutschland verspielt? Verteidigen vielleicht unsere deutschen Soldaten nicht unsere Sicherheit am Hindukusch, sondern nur den Weltmachtanspruch der USA? Inzwischen stehen auch Deutsche im Verdacht, mit US-amerikanischen "Feste-druff-Methoden" Terroristen zu bekämpfen. Vom Gegenteil will die Bundesregierung vor jeder jährlichen Mandatsverlängerung die kritischen Deutschen überzeugen. Sie sagt, dass Deutschland in eine asymmetrische Bedrohungslage hineingezogen wurde und redet vom Stabilisierungseinsatz, der helfende und schützende Funktion für die Sicherheit der afghanischen Regierung habe. Ein sicheres Umfeld solle den zivilen Kräften für Wiederaufbau und humanitäre Aufgaben zuteil werden, kurz, es handle sich um einen sauberen Einsatz - ohne Blutvergießen.

Das Wort Krieg fürchtet die Regierung. Dazu hat sie Grund. Denn befänden sich die deutschen Streitkräfte im Krieg, müsste geprüft werden, ob der im Grundgesetz vorgesehene Verteidigungsfall vorliege. Notstandsregeln träten in Kraft, und der Verteidigungsminister wäre nicht mehr Inhaber der Befehls- und Kommando-gewalt. Die würde an den Regierungschef übergehen. Wann gilt ein bewaffneter Konflikt als Krieg? Nach einer Definition der schwedischen Universität Uppsala: "..wenn jährlich mehr als tausend Menschen durch Kampfhandlungen umkommen". In Afghanistan waren es allein im Jahr 2008 fünftausend.

Noch einmal: Gegen welchen Feind kämpfen deutsche Soldaten am Hindukusch, wenn die al Qaida-Suche abgeschlossen ist und die Taliban schwer als solche erkennbar sind? Viele, die sich als Taliban ausgeben, sind unbedeutende Kämpfer, vielleicht nur Straßenräuber oder Kabuler Studenten. Wer weiß das schon so genau? Taliban ist eine Bezeichnung, die sich inzwischen allerlei Leute selbst verleihen, um Feinde und Nachbarn einzuschüchtern oder ihren kriminellen Methoden ein Mäntelchen der islamischen Rechtschaffenheit umzuhängen. Das macht es schwierig, das Phänomen des militanten Islamismus in Afghanistan zu fassen.
Anfang Dezember 2009 richteten "Taliban" drei Polizisten regelrecht hin, nur 30 Kilometer von Masar-i-Scharif entfernt. Bei der ISAF taucht der Angriff in keinem Rapport auf. Laut Polizeichef waren die Mörder keine Taliban, sondern Banditen.

"Kenne deinen Feind", schreibt der chinesische Militärstratege Sun Tzu. Der kanadische Journalist Graeme Smith versuchte, dem westlichen Feind in Afghanistan auf die Spur zu kommen. In seinem "Porträt des Feindes" heißt es: "Die Taliban sind wild und furchteinflößend, aber auch stolz und bisweilen poetisch. Sie nutzen die Sprache des radikalen Islams, aber ihre Botschaften sind oft nicht mehr als fremdenfeindlich und getrieben von dem Willen, ihre eigene Lebensart zu schützen. Smith zeigt uns merkwürdige Männer mit Ängsten und Launen, in bisweilen peinlichen Situationen, mit Großmannsgelüsten und gekränktem Ehrgefühl, manche sympathisch, andere weniger, Männer, die mit westlichen Taliban-Phantasien wenig gemein haben".

Sind das die Feinde, für deren Bekämpfung der deutsche Steuerzahler Milliarden verschwendet?

Im Jahr 2009, wenn Afghanistan gewählt habe, würden sich die deutschen Truppen zurückziehen können, hieß es vor einigen Jahren aus dem Auswärtigen Amt. Nun muss die deutsche Öffentlichkeit hören, dass alte Ziele immer wieder neu gesetzt werden: "Regionale Strukturen stärken, Drogenanbau verhindern, Korruption bekämpfen, innerafghanischen Versöhnungsprozess schaffen, den Anforderungen der USA nach mehr Soldaten gerecht werden, Good Government erreichen…" so beschreibt Rüdiger König, Direktor des Afghanistan-Referats im Auswärtigen Amt, die hehren Ziele des deutschen Afghanistan-Einsatzes. Kurz: Wer mit den afghanischen Verhältnissen vertraut ist, sieht darin ein kostspieliges, deutsches Engagement, das am Nimmerleinstag endet.

 
. So steht es in der Geschichte des Weltkrieges 1914/18. Die Feldherren hatten ihren Clausewitz im Kopf und viel Zorn im Herzen. "…Zorn gegen die verlogenen Franzosen, Zorn gegen die Niedertracht des englischen Volkes, Zorn gegen das ruhelose Russland. Denn Zorn macht stark, erfüllt unsere tapferen Soldaten. Zorn ist etwas Männliches. Er soll uns zum Sieg führen".

Was Zorn, Feindbild und Hass betrafen, erscheinen uns die beiden grausamen Weltkriege als geordnet. Ein festes Reglement trennte Krieg von Frieden, Zivilisten von Soldaten. Und heute? - Hatten sich unsere Politiker ausreichend über den "Gegner" informiert, als sie ab 2001 im Oktober 3.600 deutsche Soldaten zum Hindukusch schickten, um unser Land zu verteidigen? Zur selben Zeit fielen die ersten US-amerikanischen Bomben. Es wurde der NATO-Bündnisfall ausgerufen. Gegen wen richtete sich die Mobil-machung der NATO, die durch den UN-Sicherheitsrat legitimiert wurde? Gegen kriegsmüde Bauern, gegen jene, die seit dem Sturz ihres Königs Muhammad Zahir Shah 1973 durch bürgerkriegsartige Unruhen erschüttert und die seit 1979 im Kriegszustand leben?